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17. Sitzung Gemeinderat Geratal am 07.07.2022
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
öffentlicher Teil
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1. Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit des Gemeinderates
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2. Beratung und Beschlussfassung zu Geschäftsordnungsanträgen zur Tagesordnung
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3. Verabschiedung der Ortschaftsbürgermeister Geschwenda und Gossel
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4. Vorstellung und Begrüßung der neuen Ortschaftsbürgermeister Frankenhain, Geschwenda und Gossel
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5. Genehmigung der Niederschrift der 16. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Geratal vom 17.03.2022 (öffentlicher Teil)
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6. Beratung und Beschlussfassung - Gemeindeentwicklungskonzept (GEK) für die Ortschaft Frankenhain
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7. Beratung und Beschlussfassung - Mitgliedschaft der Gemeinde Geratal im Verein "HauptsacheTON e. V." zum Betrieb des Zwergenmuseums im Ortsteil Gräfenroda
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8. Beratung und Beschlussfassung - Gründung einer Kommunalen Arbeitsgemeinschaft (KAG) für die Staatlich anerkannten Erholungsorte in Thüringen
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9. Beratung und Beschlussfassung zu überplanmäßigen Ausgaben
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9.1. Überplanmäßige Ausgabe - Weg zur Burg OT Liebenstein
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9.2. Überplanmäßige Ausgabe - Mittlere Max-Straßenmeyer-Straße OT Frankenhain
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10. Übergabe und Vorstellung der Jahresrechnung 2021
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11. Beratung und Beschlussfassung über die Art der jagdlichen Nutzung des Eigenjagdbezirks Geraberg der Gemeinde Geratal
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12. Beratung und Beschlussfassung Aufhebung Satzungsbeschluss Ergänzungssatzung Dr.-Mohr-Straße/Bergstraße; Beschluss Nr. 342-17/03/22
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13. Beratung und Beschlussfassung Aufhebung Abwägungsbeschluss Ergänzungssatzung Dr.-Mohr-Straße/Bergstraße; Beschluss Nr. 341-17/03/22
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14. Beratung und Beschlussfassung Ergänzungssatzung"Dr.-Mohr-Straße/Bergstraße" OT Geraberg gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und Nr. 3 BauGB; hier: Abwägung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Bürgerbeteiligung; Verfahren gemäß §3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB (1. Entwurf)
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15. Beratung und Beschlussfassung Ergänzungssatzung "Dr.-Mohr-Straße/Bergstraße" OT Geraberg gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und Nr. 3 BauGB; hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs 1 BauGB
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16. Beratung und Beschlussfassung Vereinfachte Änderung des B-Plans „Auf dem Sande“ Gemeinde Geratal OT Geraberg (gemäß § 34 Absatz 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB) hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum Satzungsentwurf
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17. Beratung und Beschlussfassung Ausbau der Straße An der Glashütte von der Einmündung gegenüber der Fa. FEBAG GmbH bis zur Einmündung zur Gemeindeverwaltung im Zuge des Kanalbaus durch den WAwZV "Obere Gera"
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18. Beratung und Beschlussfassung Ausbau des Wirtschafts- und Radweges unterhalb des Schiebigenbergs und Änderung der Routenführung für die Thüringer Waldrandroute mit Erneuerung der Rad-Gehwegbrücke Straße des Friedens in Geratal OT Gräfenroda
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19. Beratung und Beschlussfassung zu Auftragsvergaben
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19.1. Auftrgasvergabe Dach Vereinsheim OT Geraberg
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19.2. Auftragsvergabe Photovoltaikanlage, Sanierung Vereinsheim Geraberg, Elektroinstallation, Neubau Vereinsheim Geraberg (Gesamtvergabe)
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19.3. Auftragsvergabe HLS, Neubau Vereinsheim Geraberg
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19.4. Auftragsvergabe HLS, Sanierung Vereinsheim Geraberg
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19.5. Auftragsvergabe Trockenbau, Neubau Vereinsheim Geraberg
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20. Informationen des Bürgermeisters
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21. Anfragen der Gemeinderäte
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22. Einwohnerfragen
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 5. Genehmigung der Niederschrift der 16. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Geratal vom 17.03.2022 (öffentlicher Teil)
Genehmigung der Niederschrift der 16. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Geratal vom 17.03.2022 (öffentlicher Teil)
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:14
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Abstimmungstext:beschlossen
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Ergebnis:
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Ja11
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Nein0
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Enthalten3
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Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 6. Beratung und Beschlussfassung - Gemeindeentwicklungskonzept (GEK) für die Ortschaft Frankenhain
Beratung und Beschlussfassung - Gemeindeentwicklungskonzept (GEK) für die Ortschaft Frankenhain
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:14
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Abstimmungstext:beschlossen
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Ergebnis:
-
Ja14
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 7. Beratung und Beschlussfassung - Mitgliedschaft der Gemeinde Geratal im Verein "HauptsacheTON e. V." zum Betrieb des Zwergenmuseums im Ortsteil Gräfenroda
Beratung und Beschlussfassung - Mitgliedschaft der Gemeinde Geratal im Verein "HauptsacheTON e. V." zum Betrieb des Zwergenmuseums im Ortsteil Gräfenroda
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Abstimmungstext:beschlossen
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Ergebnis:
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Ja14
-
Nein0
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Enthalten0
-
Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 8. Beratung und Beschlussfassung - Gründung einer Kommunalen Arbeitsgemeinschaft (KAG) für die Staatlich anerkannten Erholungsorte in Thüringen
Beratung und Beschlussfassung - Gründung einer Kommunalen Arbeitsgemeinschaft (KAG) für die Staatlich anerkannten Erholungsorte in Thüringen
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Abstimmungstext:beschlossen
-
Ergebnis:
-
Ja12
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Nein0
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Enthalten2
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 9.1. Überplanmäßige Ausgabe - Weg zur Burg OT Liebenstein
Überplanmäßige Ausgabe - Weg zur Burg OT Liebenstein
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Abstimmungstext:beschlossen
-
Ergebnis:
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Ja14
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 9.2. Überplanmäßige Ausgabe - Mittlere Max-Straßenmeyer-Straße OT Frankenhain
Überplanmäßige Ausgabe - Mittlere Max-Straßenmeyer-Straße OT Frankenhain
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Abstimmungstext:beschlossen
-
Ergebnis:
-
Ja14
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11. Beratung und Beschlussfassung über die Art der jagdlichen Nutzung des Eigenjagdbezirks Geraberg der Gemeinde Geratal
Beratung und Beschlussfassung über die Art der jagdlichen Nutzung des Eigenjagdbezirks Geraberg der Gemeinde Geratal
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Abstimmungstext:beschlossen
-
Ergebnis:
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Ja14
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Nein0
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Enthalten0
-
Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 12. Beratung und Beschlussfassung Aufhebung Satzungsbeschluss Ergänzungssatzung Dr.-Mohr-Straße/Bergstraße; Beschluss Nr. 342-17/03/22
Beratung und Beschlussfassung Aufhebung Satzungsbeschluss Ergänzungssatzung Dr.-Mohr-Straße/Bergstraße; Beschluss Nr. 342-17/03/22
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Abstimmungstext:beschlossen
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 13. Beratung und Beschlussfassung Aufhebung Abwägungsbeschluss Ergänzungssatzung Dr.-Mohr-Straße/Bergstraße; Beschluss Nr. 341-17/03/22
Beratung und Beschlussfassung Aufhebung Abwägungsbeschluss Ergänzungssatzung Dr.-Mohr-Straße/Bergstraße; Beschluss Nr. 341-17/03/22
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Abstimmungstext:beschlossen
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 14. Beratung und Beschlussfassung Ergänzungssatzung"Dr.-Mohr-Straße/Bergstraße" OT Geraberg gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und Nr. 3 BauGB; hier: Abwägung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Bürgerbeteiligung; Verfahren gemäß §3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB (1. Entwurf)
Beratung und Beschlussfassung Ergänzungssatzung"Dr.-Mohr-Straße/Bergstraße" OT Geraberg gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und Nr. 3 BauGB; hier: Abwägung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Bürgerbeteiligung; Verfahren gemäß §3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB (1. Entwurf)
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Abstimmungstext:beschlossen
-
Ergebnis:
-
Ja13
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Nein0
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Enthalten0
-
Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 15. Beratung und Beschlussfassung Ergänzungssatzung "Dr.-Mohr-Straße/Bergstraße" OT Geraberg gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und Nr. 3 BauGB; hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs 1 BauGB
Beratung und Beschlussfassung Ergänzungssatzung "Dr.-Mohr-Straße/Bergstraße" OT Geraberg gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und Nr. 3 BauGB; hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs 1 BauGB
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:13
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Abstimmungstext:beschlossen
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 16. Beratung und Beschlussfassung Vereinfachte Änderung des B-Plans „Auf dem Sande“ Gemeinde Geratal OT Geraberg (gemäß § 34 Absatz 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB) hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum Satzungsentwurf
Beratung und Beschlussfassung Vereinfachte Änderung des B-Plans „Auf dem Sande“ Gemeinde Geratal OT Geraberg (gemäß § 34 Absatz 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB) hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum Satzungsentwurf
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Abstimmungstext:beschlossen
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 17. Beratung und Beschlussfassung Ausbau der Straße An der Glashütte von der Einmündung gegenüber der Fa. FEBAG GmbH bis zur Einmündung zur Gemeindeverwaltung im Zuge des Kanalbaus durch den WAwZV "Obere Gera"
Beratung und Beschlussfassung Ausbau der Straße An der Glashütte von der Einmündung gegenüber der Fa. FEBAG GmbH bis zur Einmündung zur Gemeindeverwaltung im Zuge des Kanalbaus durch den WAwZV "Obere Gera"
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Abstimmungstext:beschlossen
-
Ergebnis:
-
Ja13
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Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 18. Beratung und Beschlussfassung Ausbau des Wirtschafts- und Radweges unterhalb des Schiebigenbergs und Änderung der Routenführung für die Thüringer Waldrandroute mit Erneuerung der Rad-Gehwegbrücke Straße des Friedens in Geratal OT Gräfenroda
Beratung und Beschlussfassung Ausbau des Wirtschafts- und Radweges unterhalb des Schiebigenbergs und Änderung der Routenführung für die Thüringer Waldrandroute mit Erneuerung der Rad-Gehwegbrücke Straße des Friedens in Geratal OT Gräfenroda
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Abstimmungstext:beschlossen
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
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Enthalten0
-
Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 19.1. Auftrgasvergabe Dach Vereinsheim OT Geraberg
Auftrgasvergabe Dach Vereinsheim OT Geraberg
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Abstimmungstext:beschlossen
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Ergebnis:
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Ja13
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 19.2. Auftragsvergabe Photovoltaikanlage, Sanierung Vereinsheim Geraberg, Elektroinstallation, Neubau Vereinsheim Geraberg (Gesamtvergabe)
Auftragsvergabe Photovoltaikanlage, Sanierung Vereinsheim Geraberg, Elektroinstallation, Neubau Vereinsheim Geraberg (Gesamtvergabe)
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Abstimmungstext:beschlossen
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Ergebnis:
-
Ja13
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Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 19.3. Auftragsvergabe HLS, Neubau Vereinsheim Geraberg
Auftragsvergabe HLS, Neubau Vereinsheim Geraberg
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Abstimmungstext:beschlossen
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Ergebnis:
-
Ja13
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 19.4. Auftragsvergabe HLS, Sanierung Vereinsheim Geraberg
Auftragsvergabe HLS, Sanierung Vereinsheim Geraberg
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Abstimmungstext:beschlossen
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Ergebnis:
-
Ja13
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Nein0
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Enthalten0
-
Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 19.5. Auftragsvergabe Trockenbau, Neubau Vereinsheim Geraberg
Auftragsvergabe Trockenbau, Neubau Vereinsheim Geraberg
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Abstimmungstext:beschlossen
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Ergebnis:
-
Ja13
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Nein0
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Enthalten0
-
Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Uhrzeit
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Sitzungszeitraum: 17:00 - 21:07
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Sitzungstag: Donnerstag
Ort
- Standort: Gemeindesaal Gaststätte "Zur Erholung" · Crawinkeler Straße 3 · 99330 Geratal
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